Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Reinigungs- und Facility-Dienstleistungen zwischen BORK Solutions, Inhaber Henry Bork, Pestalozzistraße 25, 22305 Hamburg („BORK", „wir") und ihren gewerblichen Auftraggebern („Kunde"). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot annimmt — auch durch elektronische Bestätigung über die digitale Angebotsseite — oder wenn wir eine Beauftragung schriftlich bestätigen. Vorangehende Objektbegehungen dienen der Angebotserstellung und begründen für sich genommen keinen Vertrag.
3. Leistungsumfang
Art, Umfang und Häufigkeit der Reinigungsleistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. dem daraus geschlossenen Vertrag. Änderungen des Leistungsumfangs (z. B. Objektgröße, zusätzliche Flächen, geänderte Reinigungstage) bedürfen der Textform und können zu einer Anpassung der monatlichen Pauschale führen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gilt die im Vertrag vereinbarte monatliche Pauschale zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie entstandene Mahnkosten zu berechnen.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
Sofern im Vertrag nicht abweichend geregelt, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Zutritt und Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass unsere Mitarbeitenden zu den vereinbarten Zeiten Zutritt zu den zu reinigenden Räumlichkeiten erhalten (z. B. durch Schlüsselübergabe, Zutrittscode oder Empfang vor Ort) sowie Zugang zu für die Reinigung notwendigen Einrichtungen (Wasser, Strom, Abstellfläche für Reinigungsmittel). Verzögerungen oder ausgefallene Termine, die auf fehlenden Zutritt zurückgehen, gehen nicht zulasten von BORK; die Leistung gilt insoweit als angeboten.
7. Reklamationen
Beanstandungen der Reinigungsleistung sind zeitnah, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach der betreffenden Reinigung, über das Kundenportal oder in Textform anzuzeigen, damit eine Nachbesserung erfolgen kann. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich zu melden.
8. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für Schäden an mitgeteilten besonders wertvollen oder empfindlichen Gegenständen haften wir nur, wenn uns diese vorab in Textform angezeigt wurden. Wir sind betriebshaftpflichtversichert (Details siehe Impressum).
9. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen, Pandemien, Streiks) befreien die betroffene Partei für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von der Leistungspflicht, ohne dass hieraus Ansprüche gegen die andere Partei entstehen.
10. Datenschutz
Zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.
11. Änderungen dieser AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mit angemessener Frist mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang widerspricht. Auf dieses Recht sowie die Folgen des Schweigens werden wir bei der Mitteilung gesondert hinweisen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Hamburg. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.